Weichenstellungen für Europa?
Im Rahmen der Paderborner Europa-Vorlesungen geht Andreas Marchetti der Frage nach, inwieweit Charakter und Funktionen der rotierenden Ratspräsidentschaft innerhalb der Europäischen Union einem Wandel unterliegen. Hierzu nimmt er zunächst die institutionelle Entwicklung von Ratspräsidentschaften in den Blick. Danach thematisiert er die Einbettung des deutschen Vorsitzes in die Trio- präsidentschaft Deutschlands, Portugals und Sloweniens 2020/2021 und vergleicht diese mit der Periode der allerersten Triopräsidentschaft in gleicher Konstellation von 2007/2008. Dabei wird deutlich, dass die Gestaltungskraft von Präsidentschaften immer weniger in der Funktion als Akzentsetzer und Impulsgeber denn vielmehr als Vermittler und Makler besteht. Man darf gespannt sein, mit wie viel Geschick Deutschlands wichtigster europäischer Partner Frankreich diese Rolle in seiner Ratspräsidentschaft ab Januar 2022 zu spielen vermag.
Andreas Marchetti: Weichenstellungen für Europa? Zum Wandel der Ratspräsidentschaft innerhalb der Europäischen Union (Paderborner Universitätsreden, 157), Paderborn: Universität Paderborn 2021.